Funding Funded Projects Rechtliche Herausforderungen chinesischer Investitionen in Deutschland

Rechtliche Herausforderungen chinesischer Investitionen in Deutschland

In jüngster Zeit haben chinesische Investitionen in Deutschland zugenommen. Ein Beispiel ist die Übernahme des Computerherstellers Medion durch die chinesische Firma Lenovo.

Ziel des Projektes ist es, die bei chinesischen Investitionen in Deutschland relevanten Kontrollmechanismen im chinesischen Recht, die in Deutschland auftretenden rechtlichen Herausforderungen sowie die staatliche Investitionskontrolle in Deutschland und Europa darzulegen und umfassend rechtlich zu untersuchen.
In jüngster Zeit findet der bisherige Trend, vor allem Investitionen in China zu tätigen, eine Wende: Zunehmend sind chinesische Investitionen speziell in Deutschland zu verzeichnen, wobei der Zugang zu den vor allem in Deutschland vorhandenen Hochtechnologie-Industrien und dem korrespondierenden Know-How das maßgebliche Investitionsmotiv vieler Unternehmen darstellt. Neben Unternehmenskäufen und -beteiligungen sind aber Investitionen in vielfältigerer Form denkbar, etwa Unternehmensneugründungen, Niederlassungsgründungen, Börsengänge oder die Gründung von Joint-Ventures. Gleichzeitig erfahren auch chinesische Staatsfonds und staatseigene Unternehmen sowohl in den Medien als auch durch den deutschen Gesetzgeber gesteigerte Aufmerksamkeit. Als Phänomen ist ferner eine Ballung chinesischer Investitionen in sogenannten Cluster-Regionen auszumachen, vor allem in Frankfurt am Main, Düsseldorf, Berlin und Hamburg.
Chinesischen Investitionsprojekten stehen von der Planung bis zur Durchführung vielfältige rechtliche Probleme im Wege. Diese können sich sowohl aus deutschen bzw. europäischen Regelungen ergeben als auch von chinesischer Seite erwachsen. Eine diesbezüglich tiefgreifende rechtliche Analyse fehlt jedoch im wissenschaftlichen Spektrum bis heute. Diese Lücke möchte das Projekt schließen.
Es gliedert sich in drei Forschungsschwerpunkte:
Im ersten Schwerpunkt erfolgt eine Bestandsaufnahme der chinesischen Rahmenbedingungen, die für ‚outbound‘-Investitionen gelten.
Der zweite Schwerpunkt, der sich mit den Herausforderungen, die im deutschen Recht wurzeln, befasst, deckt das gesamte Investitionsspektrum (Unternehmensbeteiligung, -gründung, Börsengang etc.) ab. Ziel des dritten Schwerpunktes ist es, die Frage nach der Notwendigkeit und der Effektivität einer Investitionskontrolle in Deutschland und Europa zu beantworten und alternative Modelle im Län-dervergleich auszuwerten.
Die Ergebnisse sollen sowohl deutschen Zielunternehmen als auch chinesischen Investoren eine rechtliche Hilfestellung für künftige oder laufende Investitionsprojekte bieten. Zudem können sie aus deutscher Sicht als rechtspolitische Anregung verstanden werden, indem sie nicht zuletzt Regulierungsdefizite, Überregulierungen oder gar Bedürfnisse nach Rechtsangleichung aufzeigen, sowohl aus theoretischer Sicht als auch mittels einer Effektivitätskontrolle.

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